75 Jahre Bezirksausschüsse München (1947 - 2022)
Meilensteine
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1947 – heute
Die Stadtbezirke im Wandel der Zeit
Von ursprünglich 41 zu den heutigen 25 Stadtbezirken
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1996
Die Bezirksausschuss-Geschäftsstellen als Anlaufstelle vor Ort
Das RatsInformationsSystem als Informationsquelle
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Von 1947 bis heute: Die Geschichte der Bezirksausschüsse München in 8 Meilensteinen. Oben nach rechts scrollen, um alle Kapitel zu sehen und durch die Seite zu navigieren.
Der Bezirksausschuss hat meine Leidenschaft für die Politik geweckt.
Willkommen bei der Multimedia-Reportage
Auf dieser Website geht es auf Zeitreise durch die bewegte 75-jährige Geschichte der Münchner Bezirksausschüsse: Durch einfaches Scrollen nach unten lassen sich anhand von Videos, Bildern und Audios die Bedeutung der Bezirksausschüsse und ihre wichtigsten Meilensteine miterleben. Um ein optimales User-Erlebnis zu haben, empfehlen wir, den Ton anzuschalten.
Bildcopyright: © Stadtarchiv München, aus DE-1992-FS-NK-STR-267
München im Wandel
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Rindermarkt: Blick auf den Löwenturm und den Alten Peter. Der Trümmerschutt war hier 1947 bereits beseitigt – inzwischen ist der Alte Peter wieder aufgebaut.
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Altes Rathaus: Eine überfüllte Straßenbahn auf dem Marienplatz vor der Ruine des Alten Rathauses – dort, wo heute die belebte Fußgängerzone ist.
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Luitpoldpark: Damals – das Abladen der Trümmer auf dem Schuttberg im Luitpoldpark im Juni 1947. Heute – der Luitpoldpark als grüne Oase.
Bildcopyright: © Stadtarchiv München
Demokratie vor Ort
Am 18. November 1947 beschloss der Stadtrat der Landeshauptstadt München in einer Vollversammlung die Satzung über die Bildung von Bezirksausschüssen – die Geburtsstunde der Bezirksausschüsse. Von da an konnte man unter § 1 Aufgaben nachlesen: „Die Bezirksausschüsse haben die Aufgabe, im Rahmen der Weisungen und Richtlinien des Stadtrates – vertreten durch den Oberbürgermeister-, die Anteilnahme der Gemeindebürger an den öffentlichen Angelegenheiten zu fördern, die Verbindung zwischen der Bevölkerung ihres Bezirkes und dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung zu stärken…“. Ein Gründungsauftrag, der bis heute die Aufgaben der Bezirksausschüsse in den Grundzügen umschreibt.
Die Bezirksausschüsse übernahmen damals u.a. auch die Aufgaben der sog. Aktionsausschüsse, die sich ab dem Jahr 1946 größtenteils selbst oder auf Initiative der Parteien in vielen, aber nicht allen Stadtbezirken gebildet hatten.
Die Aktionsausschüsse vertraten die Interessen der Stadtbezirke gegenüber Behörden und der Militärregierung. Sie halfen bei der Schutträumung, der Entnazifizierung sowie beim Aufbau eines demokratischen Gemeinwesens.
Im Unterschied zu heute wurden die Mitglieder der Bezirksausschüsse damals nicht gewählt, sondern in der Regel von den Parteien benannt. Nach ersten Benennungen noch im Jahr 1947 zu provisorischen Bezirksausschüssen wurden nach den Wahlen zum Stadtrat und zum Oberbürgermeister am 30.05.1948 die ersten ordentlichen Bezirksausschüsse benannt.
Die Gründung der Bezirksausschüsse in der damaligen Presse
Eine historische Satzung der Bezirksausschüsse
Bildcopyright: © Stadtarchiv München, aus DE-1992-FS-NK-STL-109
Von ursprünglich 41 zu den heutigen 25 Stadtbezirken
Als der Münchner Stadtrat im Jahr 1947 beschlossen hat, Bezirksausschüsse zu bilden, gab es in München 41 Stadtbezirke. Im Laufe der Jahrzehnte erfolgten immer wieder Veränderungen im Zuschnitt und damit auch in der Anzahl der Stadtbezirke.
So wurden 1967 die Stadtbezirke 1/4 und 2/3 zum neuen Stadtbezirk 1 und die beiden Stadtbezirke 14 und 15 zum neuen Stadtbezirk 15 zusammengelegt.
Eine große Veränderung gab es dann im Jahr 1992, in dem die Anzahl der Stadtbezirke und damit die der Bezirksausschüsse auf 24 reduziert worden ist. Seit der Teilung des damaligen Stadtbezirks 8 in die beiden neuen Stadtbezirke 8 und 25 im Jahr 1995 gibt es in München 25 Stadtbezirke und damit auch 25 Bezirksausschüsse.
Interaktive Karte – Zuschnitt der Stadtbezirke
Wenn man über die einzelnen Segmente fährt und klickt, kommt man zum jeweiligen Stadtbezirk. Der Link führt zur offiziellen Website des jeweiligen Bezirksausschusses.
Historische Karte der damals 41 Münchner Stadtbezirke (bis 1967)
Um zu wissen, wie es früher war: Einfach ein- und auszoomen.
Bildcopyright: © Familie Füss (privat)
Die erste Frau als Bezirksausschussvorsitzende
Felicitas Füss (1911-1993) war Distriktvorsteherin im Bezirksausschuss Haidhausen und nach der BA-Gründung nicht nur die erste, sondern acht Jahre lang auch die einzige weibliche Bezirksausschussvorsitzende. Bis 1960 blieb Felicitas Füss Bezirksausschussvorsitzende, dann wurde sie in den Stadtrat gewählt, wo sie bis 1966 aktiv war.
Viele Jahre später, zu ihrem 60. Partei-Jubiläum, veranstaltete sie 1989 ein großes Fest. Zu diesem Anlass schrieb Felicitas Füss auch eine kurze Autobiographie für ihre Gäste, die hier von ihrer Urenkelin vorgelesen wird:
Infografik: Zusammensetzung der Bezirksausschüsse
Wie haben sich die Mitgliederzahlen in den Münchner Bezirksausschüssen über die Jahre verändert? Wie viele Frauen sind Mitglied – oder gar Vorsitzende? Einfach auf Play klicken und die Zahlen herausfinden.
Bildcopyright: © dpa
Aufgaben, Möglichkeiten und Rechte
Die Bezirksausschüsse haben seit ihrer Gründung eine Mittlerposition zwischen der Stadtbezirksbevölkerung einerseits und dem Stadtrat und der Stadtverwaltung andererseits. So schrieb beispielsweise die Bezirksausschusssatzung im Jahr 1948: „Die Bezirksausschüsse haben die Aufgabe... die Verbindung zwischen der Bevölkerung ihres Bezirks und dem Stadtrat sowie der Stadtverwaltung zu stärken...“ In der aktuellen Bezirksausschusssatzung ist dieses ähnlich formuliert: „Die Bezirksausschüsse dienen der Erörterung und Durchsetzung stadtbezirksbezogener Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.“
Um diese politische Zielvorstellung umzusetzen, wurden den Bezirksausschüssen im Laufe der Jahrzehnte zunehmend Entscheidungsrechte vom Stadtrat und vom Oberbürgermeister übertragen, so dass eine Vielzahl von Entscheidungen direkt vor Ort getroffen werden können.
Daneben können die Bezirksausschüsse ihr umfassendes örtliches Fachwissen und ihre Belange vor vielen Entscheidungen des Stadtrats oder der Stadtverwaltung im Rahmen von Anhörungsverfahren einbringen. Sie haben so die Möglichkeit, die Entscheidungen inhaltlich mitzugestalten.
Ein weiteres wichtiges Gestaltungselement stellt das Antragsrecht der Bezirksausschüsse dar. Seit 1970 müssen die Anträge, die die Bezirksausschüsse stellen, um inhaltliche Forderungen durchzusetzen, innerhalb von drei Monaten behandelt werden, um diesen mehr Nachdruck zu verleihen.
Drei Bezirksausschuss-Vorsitzende sprechen über ihre Arbeit
Infografik: Engagement in den Bezirksausschüssen
Wie viele Termine nehmen die Münchner Bezirksausschüsse eigentlich wahr? Wie viel Geld steht ihnen zur Verfügung, um damit Projekte im Stadtbezirk zu fördern? Wie viele Sitzungen haben die Bezirksausschüsse und wie viele Anträge stellen sie? Einfach auf Play klicken, um ein Gespür dafür zu bekommen.
Bildcopyright: © Michael Nagy, Presse und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Erste Entscheidungsrechte für die Bezirksausschüsse
Auf Grund eines Volksentscheids im Jahr 1995 wurde die Bayerische Gemeindeordnung geändert und die Möglichkeit geschaffen, Entscheidungsrechte vom Stadtrat auf die Bezirksausschüsse zu übertragen. Verbunden war damit die Direktwahl der Bezirksausschüsse. Von dieser Möglichkeit hat die Stadt München sofort Gebrauch gemacht. Bereits 1996 wurden die Bezirksausschüsse in München erstmals direkt gewählt und zugleich wurden ihnen vom Stadtrat die ersten Entscheidungsrechte übertragen.
So entscheiden die Bezirksausschüsse beispielsweise ganz aktuell über die Einrichtung von Sommerstraßen. Mittlerweile sind den Bezirksausschüssen eine Vielzahl von örtlichen Angelegenheiten zur Entscheidung übertragen worden, über die sie in ihren monatlichen Sitzungen beschließen.
Zu Gast im Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe
Sommerstraßen: Hier entscheiden die Bezirksausschüsse
Anlaufstelle vor Ort
Im Laufe der Jahrzehnte sind die Aufgaben der Bezirksausschüsse immer vielfältiger und umfangreicher geworden. Um die Gremien bei ihrer Tätigkeit bestmöglich zu unterstützen, wurden Bezirksausschuss-Geschäftsstellen eingerichtet. Jede der fünf Geschäftsstellen arbeitet für vier bis sechs Bezirksausschüsse und ist zugleich Anlaufstelle für die Bürgerschaft in Belangen der Bezirksausschüsse.
Wer seine zuständige Geschäftsstelle nicht kennt, kann diese durch Klick auf den folgenden Link ermitteln:
Die Bezirksausschuss-Geschäftsstellen in der Übersicht
Bildcopyrights: BAG Nord, Süd, Ost: © Landeshauptstadt München, Direktorium - Abteilung für Bezirksausschussangelegenheiten | BAG West: © Monika Uhner | BAG Mitte: © Michael Nagy, Presse und Informationsamt der Landeshauptstadt München
Das RatsInformationsSystem als Informationsquelle
Ein wichtiges Instrument bei der Bezirksausschussarbeit ist das RatsInformationsSystem. Es enthält beispielsweise alle Anträge, die die Bezirksausschüsse gestellt haben, samt dem jeweiligen Bearbeitungsstand. Aber auch die Termine der Sitzungen der 25 Bezirksausschüsse mit der dazugehörigen Tagesordnung sind im RatsInformationsSystem zu finden.
Das RatsInformationsSystem kann nicht nur von den Bezirksausschussmitgliedern genutzt werden, sondern steht in seinem öffentlichen Teil allen zur Verfügung.
Bildcopyright: © Philipp Hartmann
Hier entscheiden die Bezirksausschüsse
Im Jahr 2007 hat der Freistaat Bayern die Bayerische Gemeindeordnung geändert und dadurch die Möglichkeit geschaffen, dass nunmehr auch der Oberbürgermeister Rechte auf die Bezirksausschüsse übertragen kann. Hiervon hat der damalige Münchner Oberbürgermeister umgehend Gebrauch gemacht und den Bezirksausschüssen in einer eigenen OB-Vollmacht eine große Anzahl von Entscheidungsrechten übertragen.
Auch dieser Katalog wurde im Laufe der Jahre immer wieder erweitert. Ganz aktuell wurde die Entscheidung über Stadtterrassen in die OB-Vollmacht aufgenommen.
Münchens Schanigärten und Stadtterrassen
Bildcopyright: © Michael Nagy, Presse und Informationsamt der Landeshauptstadt München
4 Millionen Euro für die Stadtbezirke
Seit vielen Jahren haben die Bezirksausschüsse ein Budget zur Verfügung, um damit Projekte im Stadtbezirk zu fördern. Nachdem sich diese niederschwellige Fördermöglichkeit sehr bewährt hatte, hat der Stadtrat 2017 beschlossen, dieses Budget weiterzuentwickeln und vor allem die zur Verfügung stehende Summe deutlich zu erhöhen.
Seit 2018 stehen damit den Bezirksausschüssen mit dem Stadtbezirksbudget rund 4 Millionen Euro jährlich zur Verfügung, um damit Projekte oder Veranstaltungen Dritter im Stadtbezirk zu fördern. Es können damit von den Bezirksausschüssen aber auch direkt Verbesserungen im Viertel umgesetzt werden, indem beispielsweise zusätzliche Parkbänke oder Spielgeräte beschafft werden.
Danke, Bezirksausschüsse!
Wir haben mit Vertreter*innen von vier verschiedenen Vereinen gesprochen, die eines gemeinsam haben: Sie möchten sich bei den Bezirksausschüssen für die großzügige Unterstützung bedanken! Die Freiwillige Feuerwehr Waldtrudering, der Theaterverein Blütenring e.V., der TSV Maccabi München und das THW München Ost verraten uns, in welchen Situationen sie auf die Münchner Bezirksausschüsse zählen können.
Danke, Bezirksausschüsse: Ton an!
Zum Abschluss der Multimedia-Reportage können Sie ganz am Ende unseres letzten Videoclips noch etwas Überraschendes hören. Dazu einfach auf den Lautsprecher-Button unten rechts klicken und herausfinden, was die vielen Kinder am Schluss zu sagen haben.